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Spaß mit dem US-Patentrecht

Wie oft habe ich schon etwas Lächerliches zum Thema Patentrecht in den USA gelesen. Man erinnere sich nur an die diversen Explorer-Abmahnschreiben, Microsoft war in dieser Hinsicht oft als aktiver Part tätig. So konnte ich mir gerade ein Lächeln nicht verkneifen, als ich las, dass Microsoft diverse Patentverletzungen begangen haben soll. Die britische Firma BTG hat zusammen mit zwei anderen Firmen vor dem Bundesgericht in Kalifornien Klage wegen Patentverletzung eingelegt.

Ebenfalls davon betroffen ist die Firma Apple, es geht dabei um das US-Patent 6,557,054, das sich mit einer Update-Funktion über das Internet beschäftigt. Mit der Klage soll erreicht werden, dass beide Firmen diese Funktion aus ihrer Software entfernen. Damit wäre ein Internet-Update nicht mehr möglich. Aber keine Angst, vermutlich geht es wie immer nur um’s Geld und da ist man bei Microsoft ja genau an der richtigen Adresse. Weitere betroffene Patente betreffen die von Microsoft verwendeten Funktionen Active Desktop und Offline-Browsing. Das riecht nach viel Geld.

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